ÖPNV-Zuweisung für Niederbayern nimmt auch 2015 weiter ab


Alles andere als erfreulich sind laut MdL Alexander Muthmann die von Innenminister Herrmann verkündeten ÖPNV-Zuweisungen für das Jahr 2015. „Die Gesamtförderung für Bayern ist seit Jahren mit rund 51 Millionen Euro konstant. Die Summen für Niederbayern nehmen aber ab.“ Der Regierungsbezirk erhielt im Jahr 2013 3,796 Millionen Euro, 2014 waren es nur noch 3,656 Millionen Euro und in diesem Jahr liegt die Zuweisung bei 3,477 Millionen Euro. „Die Förderquoten gehen immer weiter zurück, die Leidtragenden sind am Ende die Kommunen.“ Laut Muthmann dürfe sich Innenminister Herrmann angesichts dieser Entwicklung nicht rühmen, dass der Freistaat bei den ÖPNV-Zuweisungen vor allem die ländlichen Regionen fördert. „Das Gegenteil ist der Fall. Gerade die Kommunen in den Grenzregionen investieren viel Geld in den Ausbau des ÖPNV, die Gesamtaufwendungen steigen niederbayernweit von Jahr zu Jahr an.“ Der Freistaat hingegen reduziert die Förderung kontinuierlich. „Dies ist der falsche Weg. Kommunen brauchen für den ÖPNV-Ausbau eine angemessene Unterstützung vom Freistaat.