Über zwei Millionen Euro für die Grenzregion


Über zwei Millionen Euro an Bedarfszuweisungen fließen in diesem Jahr in die Landkreise Freyung-Grafenau, Regen und Passau. Dies teilt FREIE WÄHLER MdL Alexander Muthmann mit. Die größte Unterstützung in Höhe von einer Million Euro erhält dabei die Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte im Landkreis FRG. Gerade nach dem Aus der Glashütte sei der Haushalt der Kommune arg gebeutelt, so Muthmann. „Die Million ist für St. Oswald-Riedlhütte eine schöne Nachricht zum Jahresende.“ Wenn ab dem kommenden Jahr der Ansatz für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um rund 75 Millionen auf 100 Millionen Euro angehoben und damit vervierfacht wird, könne man davon ausgehen, dass Gemeinden wie St. Oswald-Riedlhütte, die in finanziell schwierigen Situationen stecken, wieder auf die Beine kommen.
Bedarfszuweisungen erhalten auch die Gemeinde Bayerische Eisenstein im Landkreis Regen (90 000 Euro) sowie der Markt Wegscheid (470 000 Euro) und Bad Griesbach (350 000 Euro) im Landkreis Passau. Die Landkreise Passau und Regen selbst erhalten jeweils 100 000 Euro, Freyung-Grafenau bekommt 300 000 Euro. Eine Summe, die laut Muthmann durchaus hätte höher sein können. „Im vergangenen Jahr erhielt der Landkreis 200 000 Euro, hatte aber im Sommer Staatsminister Markus Söder gebeten, diese Summe auf eine Million zu erhöhen.“ Mit der minimalen Steigerung auf 300 000 Euro könne man den vielen Problemen, die durch die Strukturschwäche und den demographischen Wandel entstehen, nicht begegnen. „Im nächsten Jahr erhoffe ich mir – vor allem angesichts der enormen Erhöhung der Bedarfszuweisungen – eine wesentlich höhere Summe“, so Muthmann.