Bau des Kreisels Waldkirchen dauert bis zu fünf Jahre - Muthmann: Zu langer Zeitraum

 - Grafik: Verkehrsgutachten Kurzak

Wer auf einen schnellen Bau des Kreisverkehrs bei der „Monsterkreuzung“ in Waldkirchen gehofft hat, den wird eine Mitteilung des Innenministeriums an MdL Alexander Muthmann enttäuschen. Der Abgeordnete wollte in einer Anfrage zum Plenum wissen, wie der weitere Ablauf des Bauvorhabens in zeitlicher und finanzieller Hinsicht geplant ist. „Laut Staatsminister Joachim Herrmann wird der Kreisel in den nächsten fünf Jahren realisiert – sofern sich keine unerwarteten Probleme beim Grunderwerb oder bei der Schaffung des Baurechts ergeben“, berichtet Muthmann. Laut Innenminister Herrmann werde das Staatliche Bauamt Passau die Planungen so rechtzeitig erstellen, dass der Kreisel innerhalb von fünf Jahren realisiert werden kann. Muthmann dauert dieser Zeitplan zu lange. „Wir reden seit Jahren über diesen Verkehrsknoten.“ Dass zum jetzigen Zeitpunkt noch über Unsicherheiten beim Baurecht und Grunderwerb diskutiert werden müsse, kann Muthmann nicht nachvollziehen. „Die CSU hat bereits im Jahr 2013 mitgeteilt, dass die finanzielle und technische Machbarkeit des Kreisels geprüft wird. Wenn sie sich an dieses Versprechen gehalten hat, müssten eigentlich alle Rahmenbedingungen klar sein.“ Laut Innenministerium ist der Bau zu einem früheren Zeitpunkt aufgrund des hohen Auslastungsgrades des Bauamtes für die vordringlichen Bundes- und Staatsstraßenmaßnahmen nicht möglich. Außerdem seien die Haushaltsmittel für die kommenden Jahre bereits fest für in Bau befindliche und fest disponierte Um- und Ausbauprojekte eingeplant.

Generell zeigte sich MdL Alexander Muthmann über die Ankündigung von Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck, dass der Verkehrsknoten in Waldkirchen nun doch zu einem Kreisverkehr umgebaut werden soll, erfreut. Dass sich die CSU-Politiker diesen Erfolg nun selbst auf die Fahnen schreiben, stößt bei Muthmann jedoch auf Unverständnis. „Die FREIEN WÄHLER kämpfen seit drei Jahren für einen Umbau des Verkehrsknotens, wir haben das Thema mit der Unterschriftenaktion im Juni 2013 auf die Agenda gebracht.“ An den darauffolgenden Gesprächen und Ortsterminen waren alle Abgeordneten der Region beteiligt. „Wir haben über alle Parteigrenzen hinweg die Notwendigkeit einer Korrektur des Knotens sowie den Bau eines Kreisels gefordert. Dass die CSU dies nun als ihren alleinigen Verdienst verkauft, ist unverschämt.“ Vor allem, weil die CSU in München den Bau eines Kreisverkehrs lange abgelehnt hat. „Ich erinnere nur an den Antrag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Juni 2013, in dem wir die Überprüfung einer technischen und finanziellen Machbarkeit eines Kreisels gefordert haben. Die CSU hat den Antrag damals abgelehnt, von einigen Abgeordneten wurde er sogar als unsinnig bezeichnet.“ Noch im April dieses Jahres habe Staatssekretär Eck als Ideallösung für Waldkirchen den Bau von drei kleinen Kreisverkehren vorgeschlagen. „Vor drei Monaten fehlte von Seiten der CSU die Bereitschaft, die bisherige Konstruktion in Frage zu stellen.“ Die CSU habe immer wieder argumentiert, dass ein großer Kreisverkehr den Verkehrsfluss auf der überörtlichen Verbindung nach Jandelsbrunn hemme und daher nicht möglich sei. „Vermutlich hat unsere andauernde Kritik dazu geführt, dass die CSU letztendlich doch noch zur Einsicht gekommen ist.“
Das Verkehrsgutachten aus dem Jahr 2010 hat bereits gezeigt: Alle Straßen, die am Knoten zusammen treffen, sind ungefähr gleich ausgelastet (siehe Grafik). Schon damals galt der Kreisel als sinnvollste Lösung.

- Grafik: Verkehrsgutachten Kurzak