Kommunen können Bau von Radwegen anmelden


Kommunen, die einen Radweg an Staats- oder Bundesstraßen bauen wollen, können diesen Bedarf anmelden. Dies teilt FREIE WÄHLER MdL Alexander Muthmann mit. „Es gibt zwei Möglichkeiten, aus denen Gemeinden in diesem Bereich finanzielle Unterstützung erhalten können." Zum einen gibt es das „Programm für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatsstraßen" das bis 2013 läuft und vermutlich ab 2014 verlängert wird. Zum anderen können Kommunen ihre Bauvorhaben beim Staatlichen Bauamt anmelden. Der Ausbau erfolgt dann im Rahmen der Haushaltsmittel. In den vergangenen vier Jahren wurden im Landkreis Freyung-Grafenau lediglich 1,9 Kilometer Radwege an Staatsstraßen gebaut. Zum Vergleich: Niederbayernweit waren es insgesamt 380 Kilometer, im Landkreis Passau 27,3 Kilometer, im Landkreis Regen 26,3 Kilometer und im Landkreis Deggendorf 53,7 Kilometer. „Gründe für die Situation in FRG ist zum einen die Topographie und zum anderen die fehlende Leistungsfähigkeit vieler Gemeinden", so Muthmann. „Viele Gemeinden haben Schwierigkeiten, überhaupt ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen und haben keine zusätzlichen Mittel für den Radwegebau."