Landtagsfahrt unter dem Motto „Shoppen und Politik“


Unter dem Motto „Shoppen und Politik“ stand die Sommer-Landtagsfahrt von MdL Alexand-er Muthmann. 40 Teilnehmer aus den Landkreisen Freyung-Grafenau und Passau hatten da-bei nicht nur die Möglichkeit, das Maximilianeum zu erkunden. Es standen auch drei Stunden zur freien Verfügung auf dem Programm. Und diese nutzten die Teilnehmer, um in der Fußgängerzone vom Stachus zum Marienplatz zu bummeln oder in einem der vielen Cafes die Atmosphäre in München zu genießen. Danach ging es in den Landtag, wo es zunächst einen Film über das Bayerische Parlament zu sehen gab. Anschließend fand eine Diskussionsrunde mit Alexander Muthmann im Plenarsaal statt. Der Abgeordnete erzählte vom Alltag in München. „Neben den Plenar- und Ausschuss-Sitzungen sind vor allem die Fraktionssitzungen besonders wichtig, um die Inhalte in den eigenen Reihen zu klären.“ Beherrschendes Thema in Bayern sei derzeit die Asyl- und Flüchtlingsproblematik. „450 Millionen Euro waren für diesen Bereich im Bayerischen Haushalt 2015 eingeplant, brauchen werden wir 1,5 Milliarden Euro“, erklärte Muthmann. Das bedeutet, dass der Freistaat eine Milliarde Euro weniger an Rücklagen verbuchen könne. Um die schwierige Situation zu entspannen, sei es zum einen nötig, dass alle 28 EU-Mitgliedstaaten Flüchtlinge aufnehmen und nicht nur - wie nach der-zeitigem Stand der Dinge - fünf Länder 75 Prozent. „Nur wenn die Solidargemeinschaft wirk-lich zusammensteht, können wir diese Herkulesaufgabe meistern“, so Muthmann. Außerdem müssten Asylanträge schnellst möglich bearbeitet werden. „Derzeit liegen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 225 000 unbearbeitete Anträge.“ Diskutiert wurde außerdem über die Themen Energiewende, Atommülllagerung und das Krankenhaus Waldkirchen. Zeit zu Gesprächen mit MdL Muthmann hatten die Teilnehmer nach dem Aufenthalt im Landtag bei einem gemütlichen Abendessen im Biergarten.