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24.10.2016

Alexander Muthmann's cover photo

Gipfel-Gespräche 2016


21.10.2016

www.alexander-muthmann.de

Die Themen meines aktuellen Newsletters sind unter anderem:
• Bau des Dienstgebäudes für die Landespolizei Passau: Planungsdefizite wurden korrigiert
• Verlagerung einer Abteilung des Amtes für Digitalisierung nach Freyung
• Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen: Entlastung für Bayern
Viel Spaß beim Lesen!


20.10.2016

Drei Monate hat es gedauert, bis das Innenministerium meinen Fragenkatalog zum Bau des neuen Dienstgebäudes für die Landespolizei Passau beantwortet hat. Nun liegt mir das Schreiben vor. Die Planungsdefizite, die ich schon im Sommer kritisiert habe, sind offenbar korrigiert worden. Nach Aussagen des Innenministeriums wird der Bau weiterhin wie geplant in zwei Bauabschnitten realisiert. Allerdings sollen Hauptgebäude, Kantine und Parkdeck zeitgleich fertig gestellt werden. Dadurch können alle 300 Mitarbeiter unmittelbar nach der Fertigstellung in das Gebäude einziehen. Was mir allerdings nach wie vor zu lange erscheint, ist die Bauzeit. Laut Ministerium soll das neue Dienstgebäude Ende 2020 bezogen werden können. Vier Jahre erscheinen mir sehr lang. Eine zügige Umsetzung ist im Interesse der Polizisten und der sonstigen Mitarbeiter notwendig. Hier muss versucht werden, eine Beschleunigung zu erreichen.


20.10.2016

2019 soll Landesamt für Digitalisierung in Freyung starten | www.alexander-muthmann.de

Heute ist Hochbetrieb im Landtag. Erhalten habe ich heute Morgen die Antwort des Finanzministeriums zu meiner Anfrage zum Plenum. Ich wollte Informationen zur Verlagerung der Abteilung „Staats- und Landesgrenzen Bayern“ des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in die Stadt Freyung einholen. Dabei ist leider wenig Konkretes heraus gekommen. Derzeit werden zwei Baugrundstücke in Freyung für die Errichtung eines Gebäudes geprüft, Ende 2019 soll es mit dem Betrieb los gehen.

Die ausführliche Pressemitteilung gibt es unter:


20.10.2016

www.alexander-muthmann.de

„TTIP und CETA stoppen – Zwei Freihandelsabkommen mit Gefahren“ – das ist der Titel der dritten Ausgabe der Fraktionszeitung der FREIEN WÄHLER. Von mir gibt es darin einen Beitrag zum Thema "Verschärfung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie" zu lesen. Viel Spaß!


17.10.2016

Photos from Alexander Muthmann's post

Gestern war ich bei strahlendem Sonnenschein beim Wolfgangs-Seelauf dabei. Die Landschaft dort ist herrlich - aber weit war es.


14.10.2016

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Einen Schlagabtausch zwischen Finanzminister Markus Söder und Abgeordneten der Opposition konnten die Teilnehmer der Landtagsfahrt in dieser Woche live im Plenum miterleben. Auf meine Einladung hin durften die Seniorensportgruppe des TSV Schönberg, die Reservisten aus Freyung sowie eine Gruppe um stellvertretende Landrätin Renate Cerny aus Waldkirchen einen Tag im Maximilianeum erleben. Vielen Dank für euren Besuch!


14.10.2016

www.alexander-muthmann.de

Die Themen meines aktuellen Newsletters sind:
• Aussage von Gesundheitsministerin Melanie Huml über den „tiefsten Bayerischen Wald“ und die Reaktionen der FREIE WÄHLER Bürgermeister
• Verkauf der GBW-Wohnungen – eine politische Fehlentscheidung?
• Debatte über den Doppelhaushalt 2017/2018: FW fordern Stärkung der Kommunalfinanzen
Viel Spaß beim Lesen!

http://www.alexander-muthmann.de/sites/default/files/Newsletter-MdL-Muth...


10.10.2016

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Vom 22. bis 23. Oktober geht es im Rahmen der Gipfelgespräche vom Arber zum Faklenstein. Wer hat noch Lust, mitzuwandern? Alle Infos zu der Tour gibt es unter:

http://www.alexander-muthmann.de/gipfel-gespr%C3%A4che-mdl-muthmann-l%C3...


10.10.2016

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Für diese Aussage muss sich meiner Meinung nach Ministerin Melanie Huml entschuldigen. Sie hat im Gesundheitsausschuss die Verlagerung des Gesundheitsministeriums von München nach Nürnberg mit den Worten verteidigt: „Es ist doch kein Umzug in den tiefsten bayerischen Wald“. Darüber berichtet hat auch die Bayerische Staatszeitung, das Zitat wurde in der Überschrift veröffentlicht. Ich kann darüber nur den Kopf schütteln. Für mich ist diese Äußerung angesichts der Probleme, mit denen der ländliche Raum zu kämpfen hat, nicht nachvollziehbar und völlig unverständlich. Im Bayerischen Wald setzen sich Abgeordnete, Bürgermeister, Landräte, Unternehmer, Vertreter von Vereinen sowie Privatpersonen mit großer Kraftanstrengung dafür ein, das Leben im ländlichen Raum attraktiv zu gestalten. Doch neben all diesen Bemühungen ist es für die Entwicklung der Region auch von großer Bedeutung, welche Wertschätzung ihr entgegen gebracht wird. Die abwertende Bemerkung von Ministerin Huml ist kontraproduktiv und eine Beleidigung für die gesamte Bevölkerung des Bayerischen Waldes.

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