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01.07.2016

Photos from Alexander Muthmann's post

8,5 Millionen Euro hoch ist der Schaden, der durch das Unwetter am vergangenen Samstag im Bereich Waldkirchen an der kommunalen Infrastruktur entstanden ist. Wie ernst die Lage ist, hat Bürgermeister Heinz Pollak Hubert Aiwanger, dem Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag, und mir erläutert. Fest steht: Die derzeitige Förderung reicht nicht aus und das Verfahren muss erleichtert werden. Mehr dazu gibt es auf meiner Homepage unter:
http://www.alexander-muthmann.de/unwettersch%C3%A4den-waldkirchen-mdls-m...


17.06.2016

www.alexander-muthmann.de

Die Themen meines aktuellen Newsletters sind: Halb Bayern „Raum mit besonderem Handlungsbedarf“ - Konsequenzen aus der Heimatstrategie der Staatsregierung ziehen, Ist der Neubau der PI Passau eine Fehlplanung sowie schnelles Internet in Bayerns Zügen. Viel Spaß beim Lesen!


17.06.2016

Söders Heimatstrategie: Muthmann fordert Aufstockung der Fördergelder | www.alexander-muthmann.de

Im Rahmen seiner „Heimatstrategie“ hat Staatsminister Söder Anfang Mai die Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf verkündet – und erntete bereits zu diesem Zeitpunkt Kritik von mir. Wenn nahezu 50 Prozent aller bayerischen Gemeinden als strukturschwach eingestuft werden, kommen die wirklich bedürftigen Gemeinden wieder nicht so zum Zug, wie sie es sollten. Daher habe ich einen Dringlichkeitsantrag gestellt, dem im Wirtschaftsausschuss des Landtags zugestimmt wurde.


15.06.2016

Fehlplanung beim Neubau der PI Passau? | www.alexander-muthmann.de

Liegt beim Neubau der PI Passau eine Fehlplanung vor? Jedenfalls gibt es viele offene Fragen. Daher habe ich einen entsprechenden Antrag gestellt, dem heute im Haushaltsausschuss zugestimmt wurde. Zum Beispiel ist unklar, ob das Hauptgebäude nach der Fertigstellung von allen Mitarbeitern bezogen werden kann. Alles weitere gibt es auf meiner Homepage.


10.06.2016

"Fraktion vor Ort" zu TTIP und CETA: Handelsinteressen dürfen nicht über Menschenrechten stehen...

"Handelsinteressen dürfen nicht über Menschenrechten stehen" - das war die zentrale Botschaft bei unserer Infoveranstaltung zu TTIP und CETA in Erlauzwiesel. Vielen Dank an unsere zwei Experten Karl Bär, Referent für Agrar- und Handelspolitik vom Umweltinstitut München e.V., sowie Karl Ilgenfritz, Referent für Bundes- und Europaangelegenheiten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion.


10.06.2016

www.alexander-muthmann.de

Meinen Newsletter von dieser Woche gibt es auf meiner Homepage zum Download. Viel Spaß beim Lesen!


10.06.2016

Alexander Muthmann's cover photo

135 Kinder der 5. Klassen aus den Nationalparkgemeinden durchlaufen dieses Jahr ein 4-tägiges Basisprogramm bei den Junior Rangern. In den Pfingstferien wurden 57 Kinder für ihr Engagement ausgezeichnet. Die restlichen Kinder werden das Programm in den Sommerferien absolvieren. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten herzlich.


03.06.2016

www.alexander-muthmann.de

Nach der Schließung des Krankenhauses Waldkirchen steht dort eine ganze Reihe an Umbaumaßnahmen an, um Nachnutzungen zu ermöglichen. Diese Maßnahmen kosten viel Geld und sollen vom Staat aus dem „Strukturfonds“ gefördert werden. In einer Anfrage zum Plenum wollte ich wissen, bis wann mit einer Entscheidung über die Förderung gerechnet werden kann. Die Anwort ist ernüchternd: Die Förderrichtlinien werden vom Finanzministerium derzeit erst ausgearbeitet. Es kann also noch dauern...
Weitere Infos gibt es dazu in meinem aktuellen Newsletter.Viel Spaß beim Lesen!


03.06.2016

Ärztin für Saldenburg: Bei drohender Unterversorgung sind Ausnahmen möglich |...

Dass sich eine Münchner Ärztin nicht in Saldenburg niederlassen darf, will ich so nicht hinnehmen. Mein Kollege Dr. Karl Vetter und ich haben an die Kassenärztliche Vereinigung geschrieben und darum gebeten, den Fall nochmal zu prüfen. Denn wenn es regionale Besonderheiten gibt, die für eine bedarfsgerechte Versorgung vor Ort erforderlich sind, darf die KV von den bundeseinheitlichen Vorgaben abweichen - zum Beispiel bei einer drohenden Unterversorgung. Unserer Meinung nach liegt dieser Fall in Saldenburg vor: 42,9 Prozent der Ärzte sind im Grafenauer Bereich 60 Jahre und älter.

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