News FB


20.07.2015

Ein weiter Weg: Der Blick vom Haidel-Turm aus zurück auf Lusen und Rachel (Foto oben) - und nach vorne auf den Dreisessel (Foto unten).


20.07.2015

Hier ein paar Bilder von unserer Wanderung am vergangenen Wochenende. Wir haben über 70 Kilometer zurück gelegt, mit Rachel, Plattenhausenriegel, Lusen, Almberg, Haidel und Dreisessel hat die Gruppe sechs „1000er“-Gipfel bestiegen. Mit uns unterwegs war am ersten Tag Nationalparkchef Dr. Franz Leibl. Ein Erlebnis, das uns allen in sehr guter Erinnerung bleiben wird. Vielen Dank an meine Mitwanderer für die schönen zwei Tage.


16.07.2015

Heute spreche ich im Landtag zu den Griechenland-Hilfen.
Am kommenden Freitag ist es wieder einmal so weit: Der Deutsche Bundestag stimmt darüber ab, ob dem faktisch pleitegegangenen Griechenland mit einem dritten Rettungspaket unter die Arme gegriffen werden soll. Dabei geht es um nicht weniger als 86 Milliarden Euro. Wir FREIEN WÄHLER wollen das verhindern und fordern die Staatsregierung daher auf, sich auf Bundesebene gegen die Verhandlung und die Verabschiedung eines dritten Rettungspakets für Griechenland einzusetzen.


16.07.2015

Freistaat muss bei Hochbaumaßnahmen stärker sparen | www.alexander-muthmann.de

Bei Hochbaumaßnahmen ist der Freistaat nicht sparsam genug. Daher habe ich einen Antrag gestellt, in dem die Staatsregierung aufgefordert wird, den Aspekt der Wirtschaftlichkeit bei der Planung und Durchführung staatlicher Hochbaumaßnahmen noch stärker zu berücksichtigen. Diesem Antrag haben diese Woche im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags alle Fraktionen zugestimmt. Die komplette Pressemitteilung gibt es auf meiner Homepage unter:

http://www.alexander-muthmann.de/freistaat-muss-bei-hochbauma%C3%9Fnahme...


15.07.2015

Bessere Vergütung der Außennotärzte nicht in Sicht | www.alexander-muthmann.de

Die Außennotärzte im Rettungsdienstbereich Passau können bei Verhandlungen für eine bessere Vergütung nicht auf die Unterstützung des Landtags hoffen. Ein entsprechender Antrag, den ich für die FW-Fraktion gestellt habe, wurde heute im Innenausschuss mit den Stimmen der CSU abgelehnt. Die ganze Pressemitteilung gibt es auf meiner Homepage unter:

http://www.alexander-muthmann.de/bessere-verg%C3%BCtung-der-au%C3%9Fenno...


14.07.2015

Die Ankündigung von Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck, dass der Verkehrsknoten in Waldkirchen nun doch zu einem Kreisverkehr umgebaut werden soll, freut mich. Ich kann es aber nicht nachvollziehen, dass sich die CSU-Politiker diesen Erfolg nun selbst auf die Fahnen schreiben. Die FREIEN WÄHLER kämpfen seit drei Jahren für einen Umbau des Verkehrsknotens, wir haben das Thema mit der Unterschriftenaktion im Juni 2013 auf die Agenda gebracht. An den darauffolgenden Gesprächen und Ortsterminen waren alle Abgeordneten der Region beteiligt. Wir haben über alle Parteigrenzen hinweg die Notwendigkeit einer Korrektur des Knotens sowie den Bau eines Kreisels gefordert. Dass die CSU dies nun als ihren alleinigen Verdienst verkauft, ist unverschämt. Vor allem, weil die CSU in München den Bau eines Kreisverkehrs lange abgelehnt hat. Ich erinnere nur an den Antrag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Juni 2013, in dem wir die Überprüfung einer technischen und finanziellen Machbarkeit eines Kreisels gefordert haben. Die CSU hat den Antrag damals abgelehnt, von einigen Abgeordneten wurde er sogar als unsinnig bezeichnet. Noch im April dieses Jahres hat Staatssekretär Eck als Ideallösung für Waldkirchen den Bau von drei kleinen Kreisverkehren vorgeschlagen. Vor drei Monaten fehlte von Seiten der CSU die Bereitschaft, die bisherige Konstruktion in Frage zu stellen. Die CSU hat immer wieder argumentiert, dass ein großer Kreisverkehr den Verkehrsfluss auf der überörtlichen Verbindung nach Jandelsbrunn hemme und daher nicht möglich sei. Vermutlich hat unsere andauernde Kritik dazu geführt, dass die CSU letztendlich doch noch zur Einsicht gekommen ist.


13.07.2015

Hubert Aiwanger und ich mit den ehemaligen Glasköniginnen in der Kutsche - schön war's auf dem Grenzlandfest in Zwiesel.


13.07.2015

Am kommenden Samstag geht es los: Bei einer Zwei-Tages-Tour wandere ich vom Rachel bis zum Dreisessel. Wer hat Lust, mitzukommen? Gerne auch nur auf einer Teilstrecke. Ich freue mich auf euch!


10.07.2015

Alles andere als erfreulich sind die von Innenminister Herrmann verkündeten ÖPNV-Zuweisungen für das Jahr 2015. Die Gesamtförderung für Bayern ist seit Jahren mit rund 51 Millionen Euro konstant. Die Summen für Niederbayern nehmen aber ab. Der Regierungsbezirk erhielt im Jahr 2013 3,796 Millionen Euro, 2014 waren es nur noch 3,656 Millionen Euro und in diesem Jahr liegt die Zuweisung bei 3,477 Millionen Euro. Herrmann darf sich angesichts dieser Entwicklung nicht rühmen, dass der Freistaat bei den ÖPNV-Zuweisungen vor allem die ländlichen Regionen fördert. Das Gegenteil ist der Fall. Gerade die Kommunen in den Grenzregionen investieren viel Geld in den Ausbau des ÖPNV, der Freistaat hingegen reduziert die Förderung kontinuierlich. Dies ist der falsche Weg. Kommunen brauchen für den ÖPNV-Ausbau eine angemessene Unterstützung vom Freistaat.


09.07.2015

198 123 Euro Förderung für Bildungs- und Kulturprojekte in Niederbayern | www.alexander-muthmann.de

Gerade haben wir im Haushaltsausschuss die Gesamtzuwendungen aus dem Kulturfonds Bayern 2015 im Bereich Bildung und Kultus beschlossen. Eine Gesamtübersicht der geförderten Maßnahmen gibt es auf meiner Homepage. Dabei sind Projekte aus den Landkreisen Passau, Regen und Deggendorf.

http://www.alexander-muthmann.de/198-123-euro-f%C3%B6rderung-f%C3%BCr-bi...

Seiten