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28.10.2014

Nochmals Danke an alle, die meine Spendenaktion zugunsten der Tafeln in FRG unterstützen. Die Zahl der Sponsoren steigt stetig an. Wenn ich in New York alle 42 Kilometer bis ins Ziel im Central Park schaffe, haben wir nach derzeitigem Stand bereits mehr als 2400 Euro beisammen. Das ist schon ein tolles Ergebnis. Danke!


27.10.2014

Ich möchte mich schon einmal für die bisherige Unterstützung bei meiner Spendenaktion beim New-City-Marathon bedanken. Innerhalb eines Tages haben sich bereits mehr als 30 Sponsoren gemeldet und es kommen immer noch laufend Zusagen dazu. Wenn ich die 42 Kilometer bis zum Central Park schaffe, haben wir nach derzeitigem Stand schon über 1500 Euro beisammen, die dann an die Tafeln in Freyung, Grafenau und Waldkirchen verteilt werden. Vielen Dank an Euch alle!


24.10.2014

Timeline Photos

Ich bin wieder dabei! In diesem Jahr an der Grundschule Schönberg. Ich freu mich schon!


24.10.2014

Laufen und Helfen:
Schon vor einigen Monaten habe ich beschlossen, mir einen lange gehegten Traum zu erfüllen. Am 2. November 2014 will ich den New York-Marathon laufen: Seit ich im Jahr 2003 meinen ersten Marathon absolviert habe, war es immer ein Wunsch von mir, irgendwann einmal, bei dieser so einzigartigen Sportveranstaltung in einer der beeindruckendsten Metropolen der Welt teilzunehmen. Allerdings möchte ich mir in New York nicht nur einen Traum erfüllen, sondern gleichzeitig mit einer nützlichen Aktion anderen helfen. Ich möchte für die Tafeln im Landkreis Freyung-Grafenau Geld „erlaufen“. Dazu brauche ich Sponsoren, die mir für jeden von mir gelaufenen Kilometer einen von ihnen selbst festgelegten Betrag spenden. Über 50 Cent oder gar einen 1 Euro würde ich mich sehr freuen. Natürlich wäre dies auch für mich zusätzlicher Ansporn, alle 42 Kilometer bis in das Ziel im Central Park zurückzulegen. Interessierte Sponsoren können mir eine Nachricht senden oder sich an mein Büro wenden (buero.muthmann@t-online.de; Tel: 08551/914 22 22). Vielen Dank schon einmal für die Unterstützung.


24.10.2014

Gestern hat mich eine Gruppe aus dem Landkreis Freyung-Grafenau im Landtag besucht. Vielen Dank noch einmal für Euer Interesse. Und hier das Foto und der dazugehörige Presseartikel:

Debatte im Landtag live miterlebt

Besuchergruppe aus Freyung-Grafenau auf Einladung von MdL Muthmann im Maximilianeum – Spontan Spende im Bus gesammelt

Wie sieht der Tagesablauf eines Landtagsabgeordneten aus? Wo sitzen die Minister im Plenarsaal? Und wie viele Ausschüsse gibt es? Auf diese und viele andere Fragen erhielt eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Freyung-Grafenau im Bayerischen Landtag Antworten. Auf Einladung von MdL Alexander Muthmann durften sie einen Tag im Maximilianeum verbringen. Nach einer Stadtrundfahrt und einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte schauten die Besucher, unter denen auch Helfer der Freyunger Tafel, die Perlesreuter Sänger sowie FREIE WÄHLER aus Innernzell und Schöfweg waren, einen Film. Danach ging es für eine Stunde zur Live-Debatte in den Plenarsaal, im Anschluss stand Alexander Muthmann für eine Fragerunde bereit und erzählte aus dem Alltag eines Landtagsabgeordneten. Muthmann erklärte, dass er Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen und in der Enquete-Kommission ist, die sich für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern einsetzt. „Ich wurde gewählt, damit ich mich für den Bayerischen Wald stark mache. Und das tue ich gerne und aus Überzeugung.“ Um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen zu können, seien messbare Kriterien notwendig. „Wir müssen festlegen, wie weit das nächste Krankenhaus oder die nächste Schule entfernt sein darf.“ Muthmann ging noch auf aktuelle Themen, wie den Bau der Polizeiinspektion Passau, ein. „Dieser wurde von der Staatsregierung verschoben. Unser Antrag, mit dem Bau wie geplant 2015 zu beginnen, wurde von der CSU abgelehnt.“
Abschließend richtete sich Muthmann noch in einer persönlichen Angelegenheit an die Besucher. „Schon vor einigen Monaten habe ich beschlossen, mir einen lang gehegten Traum zu erfüllen: Am 2. November will ich den New York Marathon laufen.“ Gleichzeitig möchte der Abgeordnete mit dieser Aktion anderen helfen und Sponsoren finden, die ihm pro gelaufenen Kilometer 50 Cent oder gar einen Euro spenden. „Der Betrag, der dabei zusammen kommt, wird an die Tafeln in Freyung, Grafenau und Waldkirchen gespendet.“ Die Teilnehmer der Besuchsfahrt waren von der Idee begeistert und haben bei der Heimfahrt schon im Voraus 120 Euro gesammelt. „Auch wenn wir noch nicht wissen, wie viel Kilometer Herr Muthmann laufen wird, wollen wir die Aktion unterstützten“, sagte Franz-Xaver Ritzinger von den Perlesreuter Sängern. Muthmann war von der spontanen Spende der Besuchergruppe begeistert. „Herzlichen Dank dafür, das motiviert mich und ist zusätzlicher Ansporn.“


22.10.2014

Dem Baubeginn der Polizeiinspektion Passau im Jahr 2015 hat die CSU heute eine Absage erteilt. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hatte auf meine Initiative hin einen Antrag gestellt, in dem die Staatsregierung aufgefordert wurde, im kommenden Jahr zehn Millionen Euro bereit zu stellen, damit mit dem Bau wie geplant begonnen werden kann. Unser Antrag wurde heute im Haushaltsausschuss behandelt und von CSU und den Grünen abgelehnt. Nur die SPD hat mit uns gestimmt. Die Begründung der CSU lautete: Der Bau ist ja nicht abgelehnt, sondern nur verschoben. Dies nun so darzustellen, obwohl es eigentlich eine Zusage für 2015 gab, ist schon ein starkes Stück. Die Staatsregierung tut sich keinen Gefallen, wenn sie erst 2017 mit dem Bau beginnt. Denn besser wird die Haushaltslage wohl nicht mehr. Innenminister Herrmann hat zumindest angekündigt, nach der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt nochmals zu prüfen, wie die Priorisierung der Baumaßnahmen insgesamt erfolgen wird. Dies ist entweder ein zarter Hoffnungsschimmer oder aber Vernebelungstaktik – man wird sehen. Fest steht: Die Bemühungen in den vergangenen Wochen, einen Baubeginn im Jahr 2015 zu erreichen, waren nicht erfolgreich. Für die Beamten, die nun mindestens weitere drei Jahre in einem konzeptionell als auch baulich nicht mehr tragbaren Gebäude arbeiten müssen, ist dies ein Schlag ins Gesicht.


13.10.2014

FW fordern zusätzliche Polizistenstellen für neue Erstaufnahmeeinrichtungen |...

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert zusätzliche Polizistenstellen für die neuen Erstaufnahmeeinrichtungen in Bayern. Alle Infos dazu sowie den entsprechenden Antrag gibt es auf meiner Homepage:


08.10.2014

Abschied von meiner MdL Kollegin Ulrike Müller

Meine MdL Kollegin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Müller verabschiedete sich aufgrund Ihrer Wahl im Mai 2014 in das Europäische Parlament nach Brüssel und Straßburg. Dort hat sie bereits ihre Arbeit im Sinne der FREIEN WÄHLER in der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) aufgenommen. Sie ist dort Mitglied im Agrarausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Internationaler Handel. Als meine besonderen Anliegen habe ich Ihr mit auf den Weg gegeben, sich vermehrt für die Förderung der Grenzregionen einzusetzen, für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur zu sorgen und unsere Europaregion und den Grundsatz der Subsidiarität weiterzuentwickeln. Ich wünsche Ihr als Europaabgeordnete alles Gute und viel Erfolg.


01.10.2014

Haushaltspolitik stärker auf Regionen ausrichten

München. Zur Lesung des Staatshaushalts am Dienstag im Bayerischen Landtag schätzen die FREIEN WÄHLER die finanzielle Lage im Freistaat als „erfreulich“ ein; sie biete „Spielräume für politische Gestaltung“. Dies müsse genutzt werden, um Bayern auch für die Zukunft gut aufzustellen. Bernhard Pohl, MdL und haushalts- sowie finanzpolitischer Fraktionssprecher, fasst die Zielsetzung seiner Fraktion zusammen: „Wir müssen die Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Menschen, der Unternehmen und der Regionen fördern und stärken. Darauf richten sich die Schwerpunkte unserer Haushaltspolitik aus.“

Alexander Muthmann, MdL und Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, betont die Notwendigkeit, die bayerischen Regionen stärker zu fördern: „Maßgeblich auf Druck der FREIEN WÄHLER haben wir gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern als Staatsziel in der Verfassung verankert. Wir müssen das aber auch politisch umsetzen und unsere Staatsausgaben auf dieses Ziel ausrichten. Mittelfristig wird dies eine hohe Rendite abwerfen – im Bereich der Wirtschaft, beim Zusammenleben der Menschen und in der Bewahrung unserer Heimat.“

Pohl fasst einige Kernforderungen seiner Fraktion für den Doppelhaushalt 2015/ 2016 zusammen: „Eine Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund von 12,75 Prozent auf dauerhaft 15 Prozent kommt den Menschen vor Ort unmittelbar zugute. Er fließt in bessere Straßen, die Instandhaltung von Schulen und Kindergärten, die Förderung von Vereinen und Ehrenamt und stärkt die Attraktivität von Metropolen, Mittelstädten und des ländlichen Raums.“ Ein weiterer Schwerpunkt liege im Bildungsbereich: Frühkindliche Bildung, Schule und Hochschule, das duale Ausbildungssystem und Fortbildung seien Grundvoraussetzungen dafür, dass Bayern wirtschaftlich stark bleibe. Auch die Verkehrsinfrastruktur sowie der Breitbandausbau zählten seit Jahren zum Kernbereich der wirtschaftspolitischen Forderungen der FREIEN WÄHLER. „Hier haben wir in den vergangenen Jahren viel erreicht. Durch unsere Hartnäckigkeit sind nun ausreichend Mittel für den Breitbandausbau und eine deutliche Erhöhung der Mittel für Staatsstraßen vorgesehen“, bilanziert Muthmann.

„In den nächsten Jahren haben wir gewaltige Herausforderungen zu bewältigen: Die Forderung ‚Bayern barrierefrei 2022‘ muss mit Leben erfüllt werden. Dabei dürfen aber nicht nur die Modellkommunen im ländlichen Raum liegen, sondern es müssen auch die Fördergelder gerecht in den Regionen verteilt werden“, erläutert Pohl. Eine wichtige Schlussfolgerung aus der notwendigen Stärkung der Regionen ist auch eine neue Schwerpunktsetzung bei Stellenmehrungen: „Wir fordern eine Nullrunde für Personalausgaben in den Ministerien und wollen dafür mehr Staatsbedienstete – ob Lehrer, Polizisten oder bei der Justiz – in alle Landesteile Bayerns bringen, erklärt Pohl.


25.09.2014

Herbstklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Kaufbeuren 2014

Von 17. bis 19. September hat sich die Fraktion der FREIEN WÄHLER in Kaufbeuren zur Herbstklausur getroffen. Ein Schwerpunkt der Tagung war die Mittelstandspolitik: Die FREIEN WÄHLER setzen sich sowohl für die Abschaffung der Erbschaftsteuer wie auch für den Abbau der kalten Progression ein. Intensiv diskutiert hat die Fraktion auch über die umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und CETA. Des Weiteren haben sich die Abgeordneten mit dem Thema Energiewende beschäftigt. Diese sei ein wichtiger Jobmotor für Handwerk und Mittelstand in Bayern. Für die Zukunft kündigte der Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwanger an, dass sich die FREIEN WÄHLER weiterhin für einen realistischen Politikansatz einsetzen und frei von Ideologie agieren: „Die Staatsregierung hat weder Visionen noch einen Plan, sie ist dringend unterstützungsbedürftig und wir werden sie weiterhin konstruktiv kritisch begleiten.“
Sehen Sie hier eine Zusammenfassung der Herbstklausur:

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