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05.12.2013

Hier nochmal ein Foto der Juniorranger mit der Landtagspräsidentin Barbara Stamm und mit mir vor der Preisverleihung.


05.12.2013

Die Juniorranger werden heute mit dem Bürgerkulturpreis ausgezeichnet. Vor der Preisverleihung habe ich mich mit ihnen bei ihrem Stand im Landtag getroffen. Nochmals herzlichen Glückwunsch!


05.12.2013

Nur zwei der insgesamt 2056 bayerischen Kommunen haben im Rahmen des neuen Breitbandförderprogramms bereits einen Förderbescheid erhalten. Dies ergibt eine Anfrage zum Plenum. Nur die Stadt Iphofen und der Markt Willanzheim im Landkreis Kitzingen haben derzeit eine Förderung in Höhe von 311 035 Euro und 254 440 Euro erhalten. Das heißt, dass von den 500 Millionen Euro, die bis zum Jahr 2014 für schnelles Internet zur Verfügung stehen, gerade mal 565 476 Euro ausbezahlt wurden. Das sind nur 0,1 Prozent. Diese Zahlen sind der Beleg für die fehlende Wirksamkeit dieses Programms. Wir haben immer vorausgesagt, dass es für die Kommunen schwierig sein wird, zeitnah und schnell Mittel abzurufen weil das Förderprogramm zu bürokratisch ist. Nun haben wir den Beleg dafür. Nun ist es dringend notwendig, die Verfahren zu verbessern. Die Staatsregierung hat lange genug geschlafen und muss nun endlich selbst tätig werden. Um den Breitbandausbau voranzutreiben, hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion einen Antrag auf den Weg gebracht. Darin fordern wir die Staatsregierung auf, den Ausbau von schnellem Internet als eigene Aufgabe zügig voran zu treiben. Dazu soll als eine erste Zielsetzung und Maßnahme zählen, alle staatlichen und sonstigen öffentlichen Gebäude und Einrichtungen bis Ende 2015 mit Glasfaserkabel auszustatten.


05.12.2013

Knotenpunkt Waldkirchen: Ergebnisse der Verkehrsanalyse werden bald veröffentlicht |...

Die Ergebnisse der Verkehrsanalyse beim Verkehrsknoten Waldkirchen werden bald veröffentlicht. Dies teilt Staatsminister Joachim Herrmann mit. Die ganze Pressemitteilung gibt es auf meiner Homepage unter:


05.12.2013

Plenum 04.12.13 - Aktuelle Stunde - Redebeitrag von MdL Alexander Muthmann

„Eine bessere Finanzausstattung ist vor allem in den wirtschaftlich schwächeren Regionen unverzichtbar, wenn wir es mit gleichwertigen Lebensbedingungen wirklich ernst meinen.“


04.12.2013

Muthmann: Ilztalbahn muss von Bürgschaft befreit werden | www.alexander-muthmann.de

Über eine finanzielle Entlastung der Ilztalbahn GmbH wird der Landtag in einer seiner nächsten Sitzungen beraten. Ich habe mit meiner Fraktion einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, auf eine Absicherung von Rückzahlungen, die der ITB zu Beginn des Projekts auferlegt wurde und für die jährlich zirka 35 000 Euro aufgebracht werden müssen, zu verzichten. Die Zahlen bei der ITB sind stabil, deshalb muss die Bürgschaft weg! Alle Infos gibt es in meiner offiziellen Pressemitteilung unter:


15.11.2013

Beim 10. Bundesweiten Vorlesetag war ich heute an der Grundschule Waldkirchen. Den Schülern der dritten und vierten Klassen habe ich von Erich Kästner „Die Konferenz der Tiere“ vorgelesen. Ein sehr schöner Vormittag.


07.11.2013

Eine gute Nachricht: Die Jugendherberge Frauenberg bleibt bis mindestens 2017 geöffnet. Es sollen auch mehrere Investitionen im Außenbereich sowie im Gebäude selbst durchgeführt werden. Ende 2016 wird dann der Jugendherbergsverband beraten, ob sich diese Maßnahmen rechnen und die Einrichtung weiter erhalten werden kann.


06.11.2013

Einen Grund zum Feiern haben die Juniorranger des Nationalparks. Beim Wettbewerb um den Bürgerkulturpreis 2013 des Bayerischen Landtags, der heuer unter dem Leitthema „Unser(Um)Welt von morgen – Junge Köpfe zeigen, wie’s geht“ stand, haben sie den mit 5000 Euro dotieren zweiten Preis gewonnen. Ich als Vorsitzender des Vereins freue mich sehr über diese Anerkennung.


25.10.2013

Ich bin gestern zum Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses im Bayerischen Landtag bestimmt worden. Nachdem ich die vergangenen fünf Jahre als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftssauschusses tätig war, freue ich mich auf diese neue Aufgabe. Der Haushaltsausschuss ist zwar der arbeitsintensivste Ausschuss im Landtag – allerdings auch einer der spannendsten. Hier kann man Schwerpunkte setzen. Ich freue mich, dass ich nun dazu beitragen kann, dass das Geld auf vernünftige Art und Weise in Bayern verteilt wird. Besonders einsetzen werde ich mich nach wie vor für die Grenzregion. In den vergangenen fünf Jahren sind die Landkreise Freyung-Grafenau, Regen und auch Passau bei der Vergabe von Geldern oftmals benachteiligt worden. Nun kann ich direkt darauf einwirken, dass auch die ländlichen Regionen gleichberechtigt behandelt werden. Mitarbeiten werde ich auch im Medien- oder im Rundfunkrat. Welches Gremium es letztendlich wird, stellt sich allerdings erst in einigen Tagen heraus. Neben mir vertritt auch Bernhard Pohl die FREIE WÄHLERR Landtagsfraktion im Haushaltsausschuss.

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