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26.05.2014

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Herzlichen Glückwunsch!


23.05.2014

Passionsspiele Perlesreut 2014

Als 1. Vorsitzender begleite ich den Passionsspielverein Perlesreut e. V. nunmehr seit dem Jahr 2008 und habe in dieser Zeit viele überaus engagierte und ehrenamtlich tätige Mitbürgerinnen und Mitbürger kennengelernt. Zurzeit bereiten wir uns intensiv auf die Spiele, die im August stattfinden werden, vor. Es würde mich sehr freuen, wenn Ihr uns mit einem „Gefällt mir“ unserer FB-Seite „Passionsspiele Perlesreut 2014“ unterstützen und begleiten würdet.


22.05.2014

Niederbayern erhält in diesem Jahr 22,6 Millionen Euro an Wirtschaftsförderung und muss damit mit einem 4,2 Millionen Euro niedrigeren Dispositionsrahmen auskommen als im vergangenen Jahr. Mit dieser Summe wären laut Wirtschaftsministerium 47 Prozent des beantragten Zuschussvolumens abgedeckt. Dieser Dispositionsrahmen muss sich noch vergrößern. Im vergangenen Jahr wurden die Wirtschaftsfördermittel für Niederbayern zunächst nur auf 26,8 Millionen Euro festgesetzt, der Jahresentstand betrug schließlich 52,9 Millionen Euro. Daher müssen im Laufe des Jahres immer wieder Erhöhungen eingefordert werden. Gerade im Hinblick darauf, dass ab 1. Juli 2014 viele Kommunen in der Grenzregion bei der GRW-Förderung nicht mehr D-, sondern nur noch C-Gebiet sind, muss die Staatsregierung hier investitionswilligen Unternehmen Hilfestellung geben.


22.05.2014

Kommunen müssen weiter für die Finanzierung der Gebäude der Technologiecampi aufkommen. Wir haben zum Nachtragshaushalt 2013/2014 einen Antrag gestellt, der vorsah, fünf Millionen Euro für die Gebäudekosten zur Verfügung zu stellen. Leider hat die CSU den Antrag mit den Stimmen der Abgeordneten aus unserer Region abgelehnt. Es wäre richtig gewesen, die Finanzlast auf die Staatsregierung zu verlagern – denn laut Verfassung ist die Einrichtung und die Verwaltung der Hochschulen Sache des Staates. Außerdem hätte man ein Zeichen setzen können, dass der Freistaat die strukturschwachen Regionen in diesem Bereich unterstützt. Jetzt müssen die ohnehin angeschlagenen Kommunen weiter zahlen. Das Thema ist aber noch nicht vom Tisch. Den nächsten Anlauf starten wir beim Doppelhaushalt 2015/2016.


21.05.2014

Auf der Ilztalbahn wird kein Probebetrieb stattfinden. Unsere Fraktion hat gestern bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2013/2014 einen entsprechenden Antrag gestellt. Demnach sollten drei Millionen Euro für Probebetriebe auf Strecken in ganz Bayern zur Verfügung gestellt werden. Die CSU hat unseren Antrag abgelehnt. Auf den betroffenen Strecken, darunter auch die Ilztalbahn, haben die Betreiber nun keine Chance, den Betrieb zu testen. Diese Entscheidung ist bedauerlich und hemmt das Engagement der Ilztalbahn GmbH. Ausnahme ist die Bahnstrecke Gotteszell-Viechtach. Hier laufen die Planungen zum Probebetrieb.


20.05.2014

G8 in der Kritik: Gymnasiasten brauchen mehr Zeit - Frist für Volksbegehren vom 3. bis 16. Juli...

Unser Volksbegehren zum G9 muss Erfolg haben - darin waren sich bei der Podiumsdiskussion gestern alle Beteiligten einig. Deshalb ist es notwendig, dass vom 3. bis zum 16. Juli knapp eine Million Menschen für unser Volksbegehren unterschreiben. Weitere Infos über die Veranstaltung findet ihr auf meiner Homepage unter:


19.05.2014

"Die Schüler brauchen mehr Zeit zum Lernen" fordert Prof. Michael Piazolo bei der Podiumsdiskussion "G8 - G9: Wie geht es weiter?"


19.05.2014

Nur nochmal zur Erinnerung: Heute findet um 19 Uhr im Kurhaus Nebengebäude in Freyung die Podiumsdiskussion "G8 - G9: Wie geht es weiter" statt. Ich freue mich auf euer Kommen und auf eine spannende Diskussion!


14.05.2014

Die Entscheidung der Staatsregierung, dass die Uni Passau nur drei von 400 Stellen erhält, kann ich so nicht hinnehmen. Ministerpräsident Seehofer hat in seiner Regierungserklärung im vergangenen Herbst die Stärkung aller bayerischen Hochschulen in Forschung, Lehre und Administration versprochen und Bildungszentralismus als einen Irrweg bezeichnet – und nun stärkt er vor allem die Universitäten in den Großstädten. Damit bricht er sein Versprechen. Die Personalausstattung an der Uni Passau ist unterdurchschnittlich, deswegen war eine überdurchschnittliche Personalzuteilung zu erwarten und auch erforderlich. Die Staatsregierung muss dies korrigieren und auf die chronische Unterbesetzung reagieren.


13.05.2014

Das „Forum Bildungspolitik in Bayern“ hat heute zur Eintragung beim G9-Volksbegehren der FREIEN WÄHLER aufgerufen. Diese Unterstützung freut mich sehr. Zu dem Forum zählen 45 Mitgliedsorganisationen. Damit hat sich nun ein weiteres bildungspolitisches Schwergewicht auf unsere Seite gestellt.
Nochmal zur Info: Am Montag, 19. Mai 2014, diskutieren wir um 19 Uhr im Kurhaus Nebengebäude in Freyung über das Thema „G8 – G9: Wie geht es weiter?“. Die Gäste sind Günter Breu, Bezirksvorsitzender Niederbayern des Philologenverbandes, Yvonne Kirschner, stv. Leiterin der Abteilung Schul- und Bildungspolitik des BLLV Niederbayern, Michael Halser, Elternbeiratsvorsitzender des Landgraf-Leuchtenberg-Gymnasiums Grafenau, Lilian Prent, Schülerin am Gymnasium Freyung, sowie Hans Weber von der DJK Fürsteneck. Jeder, der Interesse hat, ist herzlich eingeladen. Ich freue mich auf euer Kommen!

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