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12.05.2014

Die Caritas ruft heute beim „Tag der Pflege“ dazu auf, die Alten- und Krankenpflegeberufe gesellschaftlich höher anzuerkennen und leistungsgerecht zu bezahlen. Maßstab dürfe dabei nicht ausschließlich die Kassenlage sein. Vielmehr stünden die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen sowie der Mitarbeiter in der Pflege im Vordergrund, heißt es in einer Stellungnahme der Caritas. Im Vorfeld zum „Tag der Pflege“ habe ich im Caritas-Seniorenheim St. Gisela in Waldkirchen gearbeitet. Einen Nachmittag lang war ich im Rahmen der „Aktion Rollentausch“ bei den Senioren im Einsatz und habe unter anderem Kaffee ausgeschenkt und Kuchen verteilt. Vielen Dank für die netten Gespräche und die vielen Informationen.


09.05.2014

Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) stellt sich als erste große Bildungsorganisation hinter das Volksbegehren der Freien Wähler für die Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium. „Wer das G 8 in seiner jetzigen Form
ablehnt, sollte unbedingt beim Volksbegehren unterschreiben“, appellierte der BLLV-Landesvorstand an seine mehr als 50 000 Mitglieder. Wir Freien Wähler begrüßen die Unterstützung des BLLV und sind uns sicher, dass das am 3. Juli startende Volksbegehren erfolgreich sein wird. Gleichzeitig rufen wir die weiteren Bildungsverbände auf, es dem BLLV gleichzutun und sich unserem Volksbegehren anzuschließen.


08.05.2014

Beim Knotenpunkt Waldkirchen gibt es noch keine Lösungsansätze. Ich habe eine entsprechende Anfrage zum Plenum gestellt. Laut Staatsminister Joachim Herrmann bestand der erste Teil des Gutachtens aus der Verkehrsanalyse, die im Dezember 2013 veröffentlicht wurde. Derzeit würden Gutachter am zweiten Teil, der Untersuchung von Lösungsmöglichkeiten, arbeiten. Dazu zählt auch die Bewertung eines Kreisverkehrs. Meiner Meinung nach dauert dieser Vorgang zu lange. Der erste Antrag der FREIEN WÄHLER im Landtag, in dem der Bau eines Kreisverkehrs gefordert wurde, liegt ein Jahr zurück. Und noch immer ist nichts geschehen. Die Staatsregierung muss nun schnell Vorschläge liefern, damit die Verkehrssituation am Knotenpunkt endlich entspannt werden kann – am besten durch einen Kreisverkehr.


08.05.2014

Fraktionszeitung thematisiert Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 | www.alexander-muthmann.de

Die neue Fraktionszeitung der FREIEN WÄHLER ist da. Den Download gibt es auf meiner Homepage unter


30.04.2014

Eine Podiumsdiskussion zum Thema „G8 – G9: Wie geht es weiter?“ findet am Montag, 19. Mai 2014, um 19 Uhr im Kurhaus Nebengebäude in Freyung statt. Wir wollen zusammen mit Experten und Betroffenen diskutieren, welche Wege für ein starkes und qualitätsvolles Gymnasium in Bayern gegangen werden können. Bei der Veranstaltung wird MdL Prof. Dr. Michael Piazolo ein Impulsreferat halten. Danach beginnt unter meiner Moderation die Podiumsdiskussion. Die Gäste sind Günter Breu, Bezirksvorsitzender Niederbayern des Philologenverbandes, Yvonne Kirschner, stv. Leiterin der Abteilung Schul- und Bildungspolitik des BLLV Niederbayern, Michael Halser, Elternbeiratsvorsitzender des Landgraf-Leuchtenberg-Gymnasiums Grafenau, Lilian Prent, Schülerin am Gymnasium Freyung, sowie Hans Weber von der DJK Fürsteneck. Die gesamte Bevölkerung ist eingeladen, mitzudiskutieren. Ich freue mich auf euch!


11.04.2014

Freyung, Spiegelau, Grafenau und Teisnach werden bei der Finanzierung der Gebäude der Technologiecampi nicht entlastet. Der Haushaltsausschuss hat den Antrag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, der eine Änderung des Nachtragshaushaltes 2014 mit einer Bereitstellung von fünf Millionen Euro zur Finanzierung der Gebäude der Technologiecampi vorsah, mit der Mehrheit der CSU abgelehnt. Der Grund: Dafür sei kein Geld vorhanden. Das ist ein fadenscheiniges Argument – und ein enttäuschendes Ergebnis. In den vergangenen Wochen haben gerade CSU-Abgeordnete in Gesprächen in der Region immer wieder angekündigt, dass man hier auf der Suche nach einer Lösung sei. Bei Abstimmungen in München sind diese Versprechen, die man in der Heimat gegeben hat, dann scheinbar wieder ganz schnell vergessen. Hätte die CSU unserem Antrag zugestimmt, wäre dies ein wirklich starkes Signal gewesen, dass es die Regierung nun auch ernst meint und die ländlichen Regionen mit den Ballungszentren gleich behandelt. Nun bleibt die Situation gleich. Die Kommunen, in denen es Technologiecampi gibt, werden weiterhin finanziell stark belastet. Bedanken können sie sich dafür bei der CSU.


11.04.2014

So sieht unser Plakat für die Infoveranstaltung zum Thema "G8 - G9" aus. Weitere Infos, auch zu den Teilnehmern der Podiumsdiskussion, gibt es bald. Aber ihr könnte euch den Termin schon mal vormerken: Am 19. Mai 2014 um 19 Uhr im Kurhaus Nebengebäude in Freyung.


10.04.2014

Söders Pläne, Ämter in großem Stil aufs Land zu verlagern, sind längst überfällig. Wir FREIE WÄHLER setzen uns seit Jahren für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern ein. Eine Stärkung des ländlichen Raumes ist hierzu dringend notwendig. Eigentlich ist das Landesentwicklungsprogramm das zentrale Steuerungsinstrument für die Entwicklung Bayerns. Söders Vorstoß geht in die richtige Richtung, zeigt aber auch gleichzeitig, wie lückenhaft und unvollständig das LEP ist, das die Staatsregierung vergangene Legislatur vorgelegt hat. Eine unserer Forderungen bei der LEP-Debatte war, dass die Ämterverlagerung in die ländlichen Region mit in den Entwurf aufgenommen wird. Nun lenkt die CSU endlich ein. Wir erwarten die angekündigte Vorlage des Planes bis zur Sommerpause mit großer Spannung. Mit seiner Aussage hat Staatsminister Söder nun große Erwartungen in den Menschen des Bayerischen Waldes geweckt.


09.04.2014

Muthmann: "Finanzbehörden endlich personell und technisch stärken" | www.alexander-muthmann.de

Zur Meldung „Rechnungshof-Kritik erzürnt Staatsregierung“ gibt es auf meiner Homepage eine Stellungnahme:


07.04.2014

In den vergangenen vier Jahren seit der letzten Aufführung stand beim Kultur- und Passionsspielverein Perlesreut vor allem eines im Augenmerk der Verantwortlichen: die überdachte Zuschauertribüne mit 700 Sitzplätzen auf den Weg zu bringen. Die Fördergelder sind nun zugesagt, der Bauplan ist genehmigt – und mit dem Spatenstich kann nun auch der Bau beginnen. Bis zum Juni soll die Maßnahme fertig sein. Es war eine hervorragende Gemeinschaftsleistung, dass wir diese Tribüne bauen können. Ich möchte allen, die zur Realisierung ihren Beitrag leisten, herzlich danken. Das Investitionsvolumen liegt bei 340000 Euro.

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