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09.06.2013

Bilder aus Passau vom letzten Donnerstag

Ich war am Donnerstag sehr beeindruckt von der Solidarität der Bevölkerung und den unzähligen Helfern, die unermüdlich im Einsatz waren. Die Studenten und die Hilfsorganisationen bringen in den Tagen Höchstleistungen. Alle rücken zusammen und packen mit an. Vielen Dank an alle hierfür!


06.06.2013

Gemeinsam mit Kollegen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion habe ich mich über die sogenannte „MONO-Box“-Lösung für unterirdische Leitungssysteme informiert. Unternehmensleiter und Architekt Hans Würmseher stellte dabei sein patentiertes Konzept vor, durch das Gemeinden ein neuer Ansatz für die Gebietserschließung angeboten würde. Die Vorteile lägen für die Kommunen auf der Hand: Bis heute liegen nämlich Rohre und Leitungen für Wasser, Abwasser, Gas, Strom, Telefon u.ä. über die gesamte Straßenbreite verteilt unter der Erde. Das MONO-System ordne nun all diese Medien in einen Strang von nur 1,30 m an. Das sei platz-, energie- und vor allem kostensparend. Eine vielversprechende Alternative.


05.06.2013

Ich habe mich gestern bewusst nicht dem Troß an Politikern angeschlossen, die sich vor Ort ein Bild von der Hochwasserlage gemacht haben, da ich durch meine beiden Kinder und diverse Bekannte, die in Passau wohnen, ständig über die Lage am Laufenden gehalten werde und vor Ort die Möglichkeiten zu helfen aktuell noch sehr beschränkt sind. Aus meiner Zeit am Landratsamt in Straubing und die sich dort ereigneten Hochwasserfälle weiß ich, wie wichtig gerade der bürokratische Teil bei der Aufarbeitung eines Hochwasser ist. Deswegen habe ich mich stattdessen bei der aktuellen Stunde in der Plenardebatte zu Wort gemeldet und die Staatsregierung im Interesse der Opfer zu zwei wesentlichen Schritten aufgefordert:
1. Die Staatsregierung soll den Behörden vor Ort Fachleute zur Seite stellen, die die Behörden in den Hochwassergebieten bei der Erstellung der Schadensfeststellungen unterstützen und eine zügige Abwicklung sicher stellen sollen.
2. Die Staatsregierung soll bei der Festsetzung der Entschädigungsquoten deutlich über die üblichen 20-30% hinausgehen, um den Hochwasseropfern dadurch wirksam und spürbar zu helfen.
Eine schnelle und einfache Abwicklung muss das Ziel sein, um den Betroffenen vor Ort zeitnah und in ausreichendem Umfang Hilfe zuteil werden zu lassen.


04.06.2013

Wir haben heute einen ersten Erfolg beim Bau eines Kreisels in Waldkirchen erzielt. Bei einem Gespräch mit Staatssekretär Gerhard Eck und Ministerialrat Manfred Jung, Gebietsleiter in der Obersten Baubehörde für Niederbayern, wurde auf unser Drängen hin zugesichert, dass der Bau eines Kreisel nun geprüft wird. Außerdem hat Eck angeboten, dass der Verkehrsknoten in den nächsten Monaten videoüberwacht und in Erlauzwiesel eine Verkehrszählung abgehalten wird. Bei dem Gespräch dabei waren auch Landrat Ludwig Lankl, Waldkirchens Bürgermeister Josef Höppler sowie MdL Eike Hallitzky. Dass der Bau eines Kreisels vernünftig ist, zeigt auch das Verkehrsgutachten Kurzak aus dem Jahr 2010. Dieses belegt, dass alle Straßen, die am Knoten zusammen treffen, ungefähr gleich ausgelastet sind (siehe Grafik). Ein Kreisverkehr ist daher die vernünftigste Lösung.“


04.06.2013

Freie Wähler: Neues Volksbegehren

"Wahlfreiheit zwischen G8 und G9'"
Hier finden Sie Informationen zum neuen Volksbegehren.


02.06.2013

Werksbesuch bei der Firma REHAU in Viechtach

Ich war sich beeindruckt von der wirtschaftlichen Leistung der Firma Rehau, (v. li.) Alexander Muthmann, stellv. Landrat Heinrich Schmidt, Werkleiter Albert Dirnberger und stellv. Werkleiter Alois Hartl.


02.06.2013

Werksbesuch bei der Firma REHAU in Viechtach

Werkleiter Albert Dirnberger hatte die Gelegenheit genutzt, mir und Heinrich Schmidt die Firma Rehau und das Werk 5 in Viechtach näher zu erläutern. Rehau ist einer der führenden Polymerspezialisten (Verarbeitung von Kunststoff & Polymer) und weltweit Lieferant für die Bereiche Bau, Automobile und Industrie. Insgesamt beschäftigt Rehau 17 000 Mitarbeiter in 170 Standorten, allein 5000 Mitarbeiter in Bayern. In den beiden Werken in Viechtach sind etwa 1000 Mitarbeiter beschäftigt.


02.06.2013

Zirka 4000 Bußgeldbescheide werden pro Tag verschickt. Im gesamten Jahr können es zwischen 800 000 und einer Million Bescheide sein. Dabei werden etwa 95 Millionen Bußgelder verhängt. Diese und mehr solch imposante Zahlen hörte ich bei meinem Besuch in der Zentralen Bußgeldstelle (ZBS) in Viechtach vorige Woche. Karlheinz Krämer, der seit zehn Jahren diese Behörte leitet, erläuterte mir, dass sich etwa 40 Prozent der Bußgeldbescheide auf Geschwindigkeitsdelikte und 20 Prozent auf Verstöße im ruhenden Verkehr beziehen.


02.06.2013

Ich habe am Mittwoch einem der ältesten mittelständischen Betriebe im Bayerischen Wald, der Papierfabrik Pfleiderer in Teisnach, einen Besuch abgestattet. Pfleiderer Teisnach wurde 1881 gegründet und ist bis heute einer wichtigsten Arbeitgeber im Landkreis Regen. Seit 1981 gehört der Betrieb der Firma Koder in Regensburg. Geschäftsführer Manfred Brückl erläuterte uns in einer Werksführung die Produktion der hochwertigen Papierprodukte. Ein zentrales Thema bei unserem anschließenden Gespräch war der Ausbau der B11.

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