Immer weniger ÖPNV-Zuweisungen


Die ÖPNV-Zuweisungen des Freistaats haben in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich abgenommen. Dies teilt FREIE WÄHLER MdL Alexander Muthmann mit, der eine entsprechende Anfrage gestellt hat. „Die Zahlen machen eins deutlich: Die Kommunen haben in den Jahren von 2003 bis 2013 ihre Leistungen im Bereich des ÖPNV ständig erhöht. Die staatlichen Zuweisungen hingegen sind immer weiter zurückgegangen.“ In ganz Niederbayern wurden im Jahr 2003 13,79 Millionen Euro für den ÖPNV ausgegeben, Zuschüsse gab es vom Freistaat insgesamt in einer Höhe von 4,84 Millionen Euro, was eine Förderquote von 35,1 Prozent ausmachte. Im Jahr 2013 sind die Gesamtaufwendungen niederbayernweit auf 15,62 Millionen Euro gestiegen, die Zuweisung betrug jedoch nur noch 3,79 Millionen Euro, das entspricht einer Förderquote von 24,3 Prozent. Ein noch bedenklicheres Bild ergibt sich laut Muthmann, wenn man nur die Entwicklung in den niederbayerischen Landkreisen betrachtet: 2003 lag die Förderquote bei 68,8 Prozent, im Jahr 2013 bei nur noch 47,9 Prozent. Dabei sind die Gesamtaufwendungen in den zehn Jahren von 4,71 Millionen Euro auf 5,89 Millionen Euro gestiegen.
Laut Muthmann seien diese Kürzungen der falsche Weg. „Wenn der Freistaat die Zuweisungen ständig reduziert, kann die Wertschätzung für den ÖPNV nicht besonders groß sein.“ Vor allem die Kommunen in den ländlichen Regionen, die beständig versuchen, den ÖPNV auszubauen, um den Bürgern ein optimales Angebot bieten zu können, würden hier benachteiligt. „Auch in diesem Bereich brauchen Landkreise, Städte und Gemeinden weiterhin eine angemessene Unterstützung vom Freistaat, damit der ÖPNV ausgebaut und dauerhaft zuverlässig finanziert werden kann.“ Muthmann hat sich zu diesem Thema auch an Innenminister Joachim Herrmann gewandt. In einem Schreiben bittet er ihn, die Fördergelder anzupassen, damit die Landkreise und Städte den ÖPNV zuverlässig ausbauen können (siehe Download).