LEP: Landkreis Passau nun doch in Förderkulisse


Stadt und Landkreis Passau sind nun doch als „Teilraum mit besonderem Handlungsbedarf“ in das Landesentwicklungsprogramm (LEP) aufgenommen worden. Dies teilt FREIE WÄHLER MdL Alexander Muthmann mit, der diese Nachricht zwar begrüßt, allerdings auch etwas verwundert über den Richtungswandel im Wirtschaftsministerium ist. „Noch in der vergangenen Woche hat Wirtschaftsminister Martin Zeil der Neuordnung des LEPs eine Absage erteilt. Heute im Kabinett stand einer Änderung der Förderkulisse plötzlich nichts mehr im Wege.“ Laut Muthmann sei es nur richtig, die Fördergebiete nicht wie bisher an Landkreisgrenzen festzumachen. „Bloß weil Gemeinden in einem Landkreis liegen, liegen sie nicht automatisch auch im gleichen Wirtschaftsraum.“ Dies sei sehr deutlich beim Wegscheider Land zu erkennen. „Die Probleme, mit denen die Kommunen dort zu kämpfen haben, ähneln eher denen die auch die Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau oder Regen haben. Die Änderung der Förderkulisse beim LEP war ein Schritt in die richtige Richtung.“