MdL Muthmann besucht Hauptzollamt Landshut


Oberregierungsrat Rolf Wundrack (von links), die MdLs Alexander Muthmann und Ulrike Müller, Regierungsdirektor Gerhard Pieper und Zollamtsrat Anton Eberle.

Ulrike Müller, MdL und agrarpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Alexander Muthmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Wirtschaft und Regionalpolitik, haben die Passauer Liegenschaft des Hauptzollamts Landshut besucht. Der Leiter des Hauptzollamts Landshut, Regierungsdirektor Gerhard Pieper, sein ständiger Vertreter, Oberregierungsrat Rolf Wundrack, sowie Zollamtsrat Anton Eberle informierten die Landtagsmitglieder über die Organisation und die Aufgaben des Standorts Passau. Diskutiert wurden aktuelle Themen in Bezug auf die Agrardieselvergütung. Jährlich gehen mehr als 40 000 Anträge auf Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft bei der Agrardieselstelle des Zolls zur Bearbeitung ein. Müller und Muthmann begrüßten in diesem Zusammenhang, dass das Antragsformular ab dem Jahr 2013 von sieben auf zwei Seiten verkürzt wird. Die Vereinfachung gilt für Antragsteller, die seit 1. Januar 2011 außer der Agrardieselvergütung keine weiteren DEminimis-Beihilfen nach der EG Verordnung 1998/2008 für Forstflächen erhalten haben. Müller: „Das ist eine deutliche Erleichterung für die Land- und forstwirtschaftlichen Betriebe. Die Vereinfachung wird zu einer Beschleunigung der Antragsbearbeitung und damit zu einer schnelleren Auszahlung führen. Wir FREIE WÄHLER setzen uns im Bayerischen Landtag intensiv für einen Bürokratieabbau in allen Bereichen ein.“ Die Aufteilung des Hauptzollamtes auf zwei Dienststellen ist für den aus Freyung stammenden Abgeordneten Alexander Muthmann auch wirtschafts- und strukturpolitisch ein wichtiges Signal. „Wir FREIE WÄHLER fordern seit langem die Schaffung gleichwertigen Lebensverhältnisse in allen Teilen Bayerns. Gerade im Hinblick auf Arbeitsplätze und Stärkung der Wirtschaftskraft ist es wichtig, auch weiterhin Dienststellen des Freistaats und des Bundes auf alle Regionen zu verteilen.“