„50 Mbit/s sind auf dem Land eine Seltenheit“


Im Jahr 2012 gab es in Bayern kein Förderprogramm für den Ausbau von Breitband. Was für einen Rückstand die bayerischen Kommunen in den ländlichen Regionen dadurch verzeich-nen müssen, wird nun durch eine Datenerhebung des TÜVs Rheinland bekannt. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hatte die Daten bei der Staatsregierung eingeholt. Dabei wird die Breitbandversorgung der bayerischen Kommunen mit bis zu 6, 16 bzw. 50 Mbit/s dargestellt (Stand Mitte 2012). „Das Ergebnis ist erschreckend“, sagt FREIE WÄHLER MdL Alexander Muthmann. „Wenn man die Zahlen betrachtet, wird deutlich, dass die Ballungsräume einen enormen Vorteil gegenüber den ländlichen Regionen haben.“ Von einer Chancengleichheit könne gar keine Rede sein.
Während in den größeren Städten wie München, Landshut, Deggendorf oder auch Passau der Ausbau von bis zu 50 Mbit/s schnellem Internet schon weit fortgeschritten ist – zwischen 82 und 89 Prozent der Haushalte - liege diese im Landkreis Freyung-Grafenau bei höchstens sechs Prozent. „50 Mbit/s sind auf dem Land eine Seltenheit.“ In 17 der 25 Gemeinden in FRG ist eine Versorgung von 50 Mbit/s gar nicht gegeben. Die Versorgung mit 16 Mbit/s liegt in Freyung bei 58 Prozent, in Grafenau bei 59 Prozent und in Waldkirchen bei 41 Pro-zent. Man findet auch Gemeinden wie Ringelai, wo nur zwölf Prozent der Haushalte über-haupt einen 6 Mbit/s Anschluss haben. „Von einer zukunftsfähigen Versorgung, die über die bloße Grundversorgung hinausgehen muss, ist noch lange keine Rede“, so Muthmann.
Etwas besser sehe es im Landkreis Regen aus. Die Städte Regen, Zwiesel und Viechtach sind zu 87, 77 und 72 Prozent mit 16 Mbit/s ausgestattet, zu 72, 48 und 70 Prozent sogar mit 50 Mbit/s. In Bayerisch Eisenstein zum Beispiel liegt die 6 Mbit/s Versorgung jedoch nur bei 26 Prozent, in Lindberg sogar nur bei drei Prozent.
Im Landkreis Passau ist die Versorgung mit 6 bzw. 16 Mbit/s größtenteils gewährleistet. In Hauzenberg zum Beispiel liegt die Versorgung mit 6 Mbit/s bei 98 Prozent, in Vilshofen bei 93 Prozent. Einige Kommunen sind bereits auch mit 50 Mbit/s ausgestattet: Die Versorgung liegt in Tittling bei 58 Prozent, in Salzweg bei 40 Prozent, in Pocking bei 48 Prozent oder in Bad Griesbach bei 58 Prozent. „Es gibt aber auch hier immer noch Kommunen, wie Eging am See, Fürstenstein oder Hutthurm, wo der Ausbau mit 50 Mbit/s schnellem Internet noch auf null steht.“
„Um in Bayern auch beim Breitband gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen herzustellen, muss noch eine Menge getan werden“, sagt Muthmann. Ob das neu aufgelegte Breitbandförderprogramm diese Lücken überhaupt schließen kann, sei fraglich. „Denn das neue Programm ist kein Flächenprogramm. Das heißt es werden nur einzelne Unternehmen und umliegende Kumulationsgebiete angeschlossen.“ Wichtig sei es nun, den Kommunen bei der Antragstellung Hilfestellungen zu geben. „19 Verfahrensschritte sind penibel einzuhal-ten. Für eine kleine Gemeinde ist dies ohne Hilfe nicht zu bewerkstelligen.“ Wenn die Staats-regierung die Kommunen in diesem Bereich nicht ausreichend unterstützt, könnte der Breitbandstillstand noch andauern – „und die Kommunen in den ländlichen Regionen verlie-ren immer mehr den Anschluss.“