Video "Fünf Jahre FW-Fraktion": Muthmann zieht Bilanz


MdL Alexander Muthmann zieht im Video Bilanz über fünf Jahre FW-Fraktion.

Bei der Landtagswahl 2008 erreichten die FREIEN WÄHLER 10,2 Prozent und verhinderten damit die absolute Mehrheit der CSU und den Einzug der Linkspartei. In den vergangenen fünf Jahren hat die FW-Landtagsfraktion die politischen Entscheidungen in Bayern mit geprägt.
- Die Studiengebühren wurden durch das von den FREIEN WÄHLERN initiierte Volksbegehren abgeschafft.
- Die Wirtschaftsfördermittel für Niederbayern wurden nach der ständigen Kritik der FREIEN WÄHLER aufgestockt.
- Veränderte Förderkulisse: Die Landkreise Passau und Rottal-Inn wurden beim Landesentwicklungsprogramm als Räume mit besonderem Handlungsbedarf aufgenommen, zusätzlich zu FRG und Regen.
- Die FREIEN WÄHLER haben die Staatsregierung gezwungen, die Bedeutung des ländlichen Raumes ernster zu behandeln als es das Gutachten des „Zukunftsrates" vorsah.
- Den schleppenden Ausbau von Breitband haben die FREIEN WÄHLER immer kritisier. Das neue Förderprogramm wurde dadurch auf den Weg gebracht.

MdL Alexander Muthmann zieht in einem Video Bilanz. Dies ist zu sehen unter
http://www.youtube.com/watch?v=mTUkNG4xAc0