Zuweisungen nach Art. 10 FAG für kommunale Hochbaumaßnahmen


Der Freistaat ist unterstützt mit Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs die Kommunen. Dies teilt FREIE WÄHLER MdL Alexander Muthmann mit. Im Jahr 2016 steigen die Finanzausgleichsleistungen auf insgesamt 8,56 Milliarden Euro. Sie erreichen damit erneut ein Rekordvolumen, wie aus einem Schreiben des Finanzministeriums hervor geht. Die Kommunen haben auch für das Jahr 2016 einen steigenden Investitionsbedarf beim kommunalen Hochbau angezeigt. Viele Kommunen planen mehrjährige Investitions- sowie Sanierungsprogramme im Schulbaubereich. Die Bauförderung von öffentlichen Schulen und die Förderung von Baumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen nach Art. 10 FAG stellen somit auch künftig einen der Schwerpunkte des kommunalen Finanzausgleichs dar. Mit Blick auf den hohen Investitionsbedarf werden die Mittel des Art. 10 FAG im Jahr 2016 mit insgesamt 429,8 Mio. € auf gleich hohem Niveau wie im Vorjahr fortgeführt. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden. Rund 91 % des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 85 % des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest entfällt auf die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen,
deren Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres möglich ist. Ein um weitere 133 Mio. € auf nunmehr 1,33 Mrd. € angehobenes neues Rekord-Neuaufnahmevolumen ermöglicht es den Kommunen zudem, dringliche Investitionen im Schulhausbau und beim Bau von Kindertageseinrichtungen kurzfristig in Angriff zu nehmen, so die Mitteilung des Finanzministeriums.

Die Bewilligungsliste für Niederbayern gibt es hier zum Download. Die geförderten Projekte in den Landkreisen Freyung-Grafenau, Regen, Passau und in der Stadt Passau sind auf den Seiten 22 und 23 zu finden.